DGB-Bezirk Berlin - Brandenburg
DGB
26.01.2012
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Berge von Geld für Bankenrettung und Nieten in Nadelstreifen aber nur vier Milliarden Euro vom Bund für den Ausbau von Kitas. Ab 2013 sollten alle Eltern, die das wollen, einen Betreuungsplatz auch für Kinder unter drei Jahren erhalten. Jetzt wollen Städte und Gemeinden die Frist verschieben. Sie befürchten „eine Klagewelle enttäuschter Eltern“.
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DGB-Bezirk Berlin - Brandenburg
DGB Sachsen
26.01.2012
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Am 13. Februar 2012 jähren sich die alliierten Bombenangriffe auf Dresden zum 67. Mal. Dieser Tag und das Gedenken an die Zehntausende Toten werden seit Jahren immer wieder von Rechtsextremisten für Geschichtsrevisionismus und Propaganda missbraucht. Die Verbrechen, die von Nazi- Deutschland ausgingen, mit über 60 Millionen Toten, Zerstörung und Not, werden von den Rechtsextremisten geleugnet und kleingeredet, die Opfer verhöhnt.
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DGB-Bezirk Berlin - Brandenburg
25.01.2012
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Gut zwei Milliarden Euro pro Jahr muss der Bund - nach Berechnungen des DGB - über Hartz IV jährlich aufwenden, um Geringsverdienern mit Vollzeitjobs ein gesellschaftliches Existenzminimum zu garantieren. Der Staat subventioniert so auch Arbeitgeber, die Arbeitnehmer zu Hungerlöhnen beschäftigen. Rechnet man jene mit einem sozialversicherten Teilzeitjob hinzu, so kommt man auf etwa 4 Mrd. Euro Ausgaben im Hartz IV-System für Aufstocker mit sozialversichertem Job. Armut trotz Erwerbstätigkeit kommt nicht nur den Betroffenen, sondern auch dem Staat teuer zu stehen. Diese gewerkschaftlichen Berechnungen werden durch eine aktuelle Auswertung der Bundesagentur für Arbeit weitgehend bestätigt, die ergänzend in die Analyse einbezogen wird.
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